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1. Geltungsbereich
   1. Die Northern Solutions UG (haftungsbeschränkt), im folgenden kurz NoSu, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden kurz AGB).
   2. NoSu ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von NoSu für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
   3. NoSu verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
   4. Widerspricht der Kunde der Änderung der AGB, steht NoSu ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen ab Widerspruch zu.
2. Leistungspflichten
   1. NoSu stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit auf ihren Internetservern Speicherkapazitäten in der Größenordnung des jeweils bestellten Angebotes bereit. NoSu hält die durch den Kunden auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte in der Art dauerhaft zum Abruf für dritte Internetnutzer bereit, so dass diese über die Verbindung zwischen dem Internetserver und dem Netz des Internet als Teil der Öffentlichkeit Zugang zu den Daten und Inhalten von einem individuell gewählten Ort oder zu einer individuell gewählten Zeit haben.
   2. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten, Datenbankabfragen).
   3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist für sämtliche E-Mail-Postfächer in einem Tarif ein Gesamtspeichervolumen von 1 Gigabyte enthalten.
3. Domainregistrierung, Freistellung
   1. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird NoSu im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig.
   2. Solange der Kunde selbst zu einer Domain noch keine Inhalte bereitstellt, ist NoSu berechtigt, eigene Inhalte, wie Werbung für NoSu oder Dritte, einzublenden.
4. Zustandekommen des Vertrages, Dauer, Kündigung
   1. NoSu ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
   2. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch NoSu oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
   3. Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen.
   4. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
   5. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für NoSu insbesondere dann vor, wenn der Kunde
      • mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät,
      • schuldhaft gegen die Verpflichtungen aus diesen AGB verstößt oder
      • schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
   6. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
5. Zahlungsbedingungen
   1. NoSu ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
   2. NoSu verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
   3. Bei Zahlungsverzug kann NoSu für jede unberechtigte Rücklastschrift ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 7,50 Euro brutto brutto erheben. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist. Ferner ist NoSu berechtigt, die Accounts des Kunden bis zum Ausgleich aller Forderungen zu sperren.
   4. NoSu erstellt die erste Mahnung (Zahlungserinnerung) ohne Gebühr; für die zweite und dritte Mahnung erhebt NoSu Bearbeitungsgebühren in Höhe von je 10,00 Euro brutto.
   5. Der Kunde versichert, zum Zeitpunkt der Bestellung über ausreichend Geldmittel zu verfügen, um die Entgelte zahlen zu können.
   6. Gegen Forderungen von NoSu kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
   7. Der Kunde erteilt NoSu für die Dauer der Vertragslaufzeit eine widerrufbare Lastschriftermächtigung. Widerruft der Kunde die Lastschriftermächtigung, oder wurde zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung noch keine Lastschriftermächtigung erteilt, ist NoSu berechtigt, für Zahlungen eine Gebühr in Höhe von 2,50 Euro brutto je Rechnung zu erheben.
6. Pflichten des Kunden
   1. NoSu ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche unzulässig sind, ist NoSu berechtigt, den Account zu sperren. NoSu wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
   2. Der Kunde sichert zu, dass die NoSu von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, NoSu jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von NoSu binnen 7 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
      • Name und postalische Anschrift des Kunden,
      • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
      • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
      • falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
   3. Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen. NoSu behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 Monaten über ein E-Mail-Postfach weder E-Mails versenden noch E-Mails von diesem herunterladen, so ist NoSu berechtigt, dieses E-Mail-Postfach zu löschen. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut einrichten.
   4. Der Kunde verpflichtet sich, von NoSu zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und NoSu unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von NoSu nutzen, haftet der Kunde gegenüber NoSu auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
   5. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von NoSu abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen.
   6. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von NoSu durchzuführen.
   7. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der NoSu übertragen.
   8. Der Kunde bestätigt, zum Zeitpunkt der Bestellung mindestens 18 Jahre alt zu sein.
7. Gerichtsstand, anwendbares Recht
   1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Tostedt, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
   2. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

Stand: 19. September 2011

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